Nr.:55 Wild West in Süd West – Ist Rechtsbeugung und Willkür an der Tagesordnung

 

Jura und Recht für Anfänger – 3 Geschichten aus der (juristischen) Praxis

 

Ist Rechtsbeugung in der BRD an der Tagesordnung?

 

seit dem 17.12. 1953 gibt es keine Beamten mehr, also niemanden mehr, der hoheitlich handeln dürfte, sondern nur Dienstangestellte, die mit Auftrag handeln, Firmenangestellte mit persönlicher Haftung,  das trifft auch auf die Dienstler der Wortmarke Polizei zu,

keine rechtmäßige Posten, von Ämtern mag ich nicht sprechen, da es mit dem BVerfG-Urteil vom 17.12.1953 Leitsatz 2: „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen“, keine Beamten mehr gibt.

Und um  auch zu den Gerichten rechtlich aufzuklären, verweise ich auf den §15 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) vor dem 20.09.1950 worin, bis zu seinem Wegfallen stand dort: „Die Gerichte sind Staatsgerichte.“ Also handelt es sich um private Gerichte und die sind nicht zulässig. Hier herrscht also Rechtsboykott und Willkür, als Mensch unterliegt man aber diesem System nicht, für Menschen, Männer und Frauen, gelten einzig die mit der Lebendgeburt vorhandenen universellen Menschenrechte.

Dazu der Hinweis auf diesem Beitrag:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2015/07/16/nr-1472-der-betrug-am-menschen/

 

 

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BRDigung NWO 2020

Erhebt Euch! Rise Up

 

 

WILLKÜR auf offener Strasse, so werden freie Menschen behandelt:

 

 

Eine kurze Momentaufnahme der eskalierenden Polizeigewalt(Kurzfassung)

 

am 01.07.2015 ereignete sich folgender Vorfall in der Gemeinde Ober
Moschel im südlichen Rheinland Pfalz.
Die Polizeiinspektion Rockenhausenführte eine „allgemeine
Verkehrskontrolle“ im Stadtgebiet Ober Moschel durch.
hier die Adresse:                    Wiesenstraße 2 b
67806 Rockenhausen
Telefon: 06361 / 917-0
Telefax: 06361 / 917-100

Unser Protagonist nennen wir ihn mal den Mann Z nachfolgend MZ genannt
befuhr die Haupturchgansstrasse unter der Beachtung der vorgeschriebenen
Höchstgeschwindigkeit,völlig nüchtern und auch angeschnallt wohl gelaunt
Richtung Unkenbach (Dorf in RLP)
Plötzlich stand ein blau kostümierter Wortmarkenträger der Firma
„POLIZEI“ auf der Strasse und winkte wie wild mit einer Kelle.Unser
Protagonist folgte dieser Einladung weil er diesen „Wortmarkenträger“ ja
nicht unbedingt überfahren wollte,gibt nur Ärger.Bei allen drei
Kostümierten handelte es sich um die im Volksmund genannten
„ANGSTB…N,weil sie alle schussichere Westen trugen.
Nun folgte das übliche Prozedere:“Allgemeine Verkehrskontrolle ihre
Personalien bzw.Papiere bitte“
Ihr ahnt es schon ,nun nahm das Ungemach seinen erbitterten aber
konsequenten Lauf.
MZ fragte den kostümierten privat haftenden nach seinem Dienstausweis
weil er ja keinen Amtsausweis hat.
Nach einer etwas längeren und müssigen Diskussion ,wobei der Motor lief
und die Seitenscheibe ca. 1 cm geöffnet war wurde doch sage und schreibe
für den Bruchteil einer Sekunde,der verlangte Dienstausweis gezeigt.
Leider war  ,ihr kennt das sicherlich auch so,die Zeit viel zu kurz um
sich etwas notieren zu können egal MZ hatte ja Zeit.
MZ drehte seine, an der Windschutzscheibe angebrachte Kamera so ,das sie
alles aufnehmen konnte,was den Kostümträgern überhaupt nicht
passte.Schliesslich wollen sie ihre kriminellen Handlungen
undokumentiert nachgehen.
MZ fragte dann nach der Rechtsgrundlage auf der diese willkürliche
Massnahme basiert,und bekam von Kostümträger eins, wir nennen ihn mal
„den Saarländer“ § 35 Stvo zur Antwort.
Hier der Link:
http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_35.php
Nach kurzer Prüfung (Smartphone  sei Dank ) des betreffenden
bzw.genannten § 35 ,stellte MZ die Frage ob sie ihn verarschen
wollen,was sich später wohl als Provokation herausstellen sollte,denn
für ihn zählt eigentlch § 69 Stvo
link:
http://www.juraforum.de/gesetze/stvzo/69
In der Zwischenzeit positionierte sich Kostümträger Nummer zwei, nennen
wir ihn mal „Rambo“ auf der rechten Seite des Fahrzeuges.Mittlerweile
hatten alle drei Kostümträger auch Nummer drei „Billiardkugel“
ihre schönen schwarzen Lederhandschuhe schon angezogen und die
Diskussion ging nun mit“ Billiardkugel „in die Endphase.
Da sie MZ noch immer nicht sagen konnten von welcher Person sie welche
Papiere sehen wollen und er auf keinen Fall einen dieser gefälschten
„BRiD -Ausweise“ zeigen wollte,sonst hätte er sich ja strafbar
gemacht,entschied dieser dann selbstverantwortlich seinen staatlichen
Selbstverwalter Ausweis zu zeigen denn das hat in der Vergangenheit schon oft funktioniert,er hätte genauso gut auch seinen
gelben Schein zeigen können oder seine internationale apostilierte
Geburtsurkunde,aber damit wären unsere drei Akteure völligst überfordert
gewesen.So lag die Entscheidung eigentlich auf der Hand,dachte er.
Nach ca.einer Minute intensiven lesens dieses Dokumentes ,fiel ihnen
dann aber auf ,das es ja kein BRiD-Dokument ist,lag wohl an der
Rückseite auf der die rechtlichen Grundlagen aufgeführt sind auf welchen
dieser Ausweis basiert.
Nun bgannen sich die Ereignisse zu
überschlagen……………………………………….
Die drei drohten MZ wenn er nicht sofort einen dieser gefälschten
BRiD-Ausweise zeigen würde,dann würden sie die Scheiben am Auto
einschlagen.Da MZ dies für eine leere Drohung hielt und nicht ernst
nahm,er konnte sich bis dato nicht vorstellen das privat haftende
Bedienstete sich an fremden „Besitz“ vergreifen würden und die
Verletzung eines völlig unbescholtenen in Kauf nehmen würden,aber komplett
falsch gedacht.
„Rambo“ begann mit seinem Schlagstock wahrscheinlich im
Testosteronrausch wie in IRRER auf beide rechten Scheiben
einzudreschen.Das Auto funktioniert  in einer solchen Situation ähnlich
wie ein Intrument also ein Hohlkörper und die Geräusche sind
unerträglich bzw.sehr, sehr laut.Nun hatte MZ wahnsinniges Glück das
„Rambo“ im Physikunterricht scheinbar nicht aufgepasst hatte,aber
irgendwann hätte auch er durch Zufall genau den Punkt getroffen und eine
Scheibe wäre zersplittert.Die Glasscherben wären dann unkontrolliert in
den Innenraum geflogen und MZ  hätte wahrscheinlich erhebliche
Schnittverletzungen davongetragen.
Es bestand auch die Möglichkeit bei erfolglosen Schlagstockeinsatz von
der Schusswaffe Gebrauch zu machen,kennt man (Mann) ja, und auf diese
kurze Distanz  treffen leider meist auch die Kostümierten.
Die Lage spitze sich zu bzw.sie war am eskalieren.MZ öffnete dann aus
Schreck das linke Seitenfenster zu weit und „der Saarländer“und
„Billiardkugel“ griffen MZ am Hals ,öffneten die Tür und zogen ihn aus
dem Fahrzeug auf den Asphalt.Es sassen nun alle drei Kostümierte auf ihm
drauf und versuchten geschätzte 3 Minuten ihm die Handschellen
anzulegen,da er sich nicht wehrte bekam er gleich zwei Paar angelegt.
Das Auto wurde durchsucht,Schriftstücke (private Post) die absolut
nichts mit der Situation zu tun hatten wurden entwendet,die Kamera die
alles aufgezeichnet hatte wurde gestohlen um die Aufnahmen zu löschen
,das private Handy wurde sichergestellt,und es wurde verboten zu
telefonieren.
MZ wurde nun gesagt das eine Blutprobe gemacht werden würde,anscheinend
stehen alle aufgewachten und aufgeklärten Männer und Frauen die sich
nicht alles gefallen lassen unter Alkohol-und Drogeneinfluss.
Da MZ die ganze Zeit bemüht war die Situation nicht eskalieren zu
lassen,indem er trotz der vielen Beleidigungen gegen ihn ruhig und
freundlich war,sagte er das er gerne einen Atemalkoholtest machen
würde,um nicht eine weitere Körperverletzung dieser Kostümierten
zuzulassen,zu ihrem eigenen Schutz.Gesagt getan und oh Wunder das Gerät
zeigte doch wirklich 0,000 an,welch eine Überraschung
Da die Daten der Person ja schon längst bekannt waren und geprüft waren,
keine Drogendelikte vorlagen wurde nach längerer Diskussion zur
ersichtlichen Enntäuschung“ des Saarländers“ davon abgesehen eine
Blutentnahme machen zu lassen,obwohl er dies mehrmals androhte.
Nun folgte die Entführung in  die Polizeidiensstelle im geleasten
VW-Transporter unter permanenter Provokation und Beleidigung des MZ.
Die ganze Zeit wurde MZ mit seinem von der Verwaltung erschaffenen Namen
angesprochen weil seine „Identität“ja schon längst bekannt war und alles
nur reine Schikane war.
MZ wurde nun über 2 Stunden im Revier festgehalten,auf seine Bitte hin
die Handschellen zu lockern ,weil die Hände schon taub sein,wurde in
keinster Weise eingegangen.
Nach über zwei Stunden kam dann ein Angehöriger und zeigte eines dieser
gefälschten Dokumente (Reisepass ) vor,erst dann liessen sie MZ laufen.
Fazit:
– vortäuschen einer Amtsperson
-Votäuschung hoheitlicher Rechte
-wissentliche falsche Aussage § 35 Stvo
-Sachbeschädigung (Auto müssen zwei Scheiben getauscht werden und KFZ
teilweise neu lackiert werden)
-Körperverletzung
-Folter (rechter Daumen ist 3 Wochen danach immer noch taub und wird es
wohl immer bleiben)
-Entführung
-Diebstahl
– Entehrung eines Mannes (hat sich als Mann am Anfang zu erkennen gegeben)
-Anstiftung zu einer Straftat

Ach übrigens ,die Kontrolle fand natürlich nicht statt,es wurde weder
das Fahrzeug noch Verbandskasten,TÜV,Warndreieck etc.kontrolliert,ist
schon komisch.

Mann sieht sich immer zwei Mal im Leben,das dürft ihr nicht vergessen.

Im Anhang ein paar Bilder die die Körperverletzung und die Folter
dokumentieren. (alle Fotos unmittelbar nach dem Vorfall am 1.07.2015 in der Zeit von 11.55 Uhr-11.56 Uhr aufgenommen, Bild Nr. 2 am 2.07.2015 um 7.37 Uhr)
Ein ärztliches Attest liegt natürlich auch vor;-))

 

2015-07-01 11.55.252015-07-02 07.37.462015-07-01 11.56.112015-07-01 11.56.012015-07-01 11.55.502015-07-01 11.55.39

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