Nr.:33 wichtige Links

Aus Zeitgründen werden nur Links zum selbstrecherchieren eingebracht zum Thema:

Das Recht in dem wir leben  –  Historische Tatsachen

http://de.scribd.com/doc/33518572/Historische-Tatsachen-Nr-12-Udo-Walendy-Das-Recht-in-dem-wir-leben

 

Verarschungsparteien – hier: Die Piraten:

Das Buch: Die BRD-GmbH von Dr. Klaus Maurer / Deutschlandprotokoll

http://ewald1952.wordpress.com/2014/09/10/das-buch-die-brd-gmbh-von-dr-klaus-maurer-deutschlandprotokoll/

zum mitlesen/herunterladen: https://de.scribd.com/doc/230804509/Maurer-Wolfgang-Dr-Die-BRD-GmbH-2013

 

VStGB § 7

 

Völkerstrafgesetzbuch

§ 7

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(1) Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung

1. einen Menschen tötet,
2. in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
3. Menschenhandel betreibt, insbesondere mit einer Frau oder einem Kind, oder wer auf andere Weise einen Menschen versklavt und sich dabei ein Eigentumsrecht an ihm anmaßt,
4. einen Menschen, der sich rechtmäßig in einem Gebiet aufhält, vertreibt oder zwangsweise überführt, indem er ihn unter Verstoß gegen eine allgemeine Regel des Völkerrechts durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen in einen anderen Staat oder in ein anderes Gebiet verbringt,
5. einen Menschen, der sich in seinem Gewahrsam oder in sonstiger Weise unter seiner Kontrolle befindet, foltert, indem er ihm erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden zufügt, die nicht lediglich Folge völkerrechtlich zulässiger Sanktionen sind,
6. einen anderen Menschen sexuell nötigt oder vergewaltigt, ihn zur Prostitution nötigt, der Fortpflanzungsfähigkeit beraubt oder in der Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen, eine unter Anwendung von Zwang geschwängerte Frau gefangen hält,
7. einen Menschen dadurch zwangsweise verschwinden lässt, dass er in der Absicht, ihn für längere Zeit dem Schutz des Gesetzes zu entziehen,
a) ihn im Auftrag oder mit Billigung eines Staates oder einer politischen Organisation entführt oder sonst in schwerwiegender Weise der körperlichen Freiheit beraubt, ohne dass im Weiteren auf Nachfrage unverzüglich wahrheitsgemäß Auskunft über sein Schicksal und seinen Verbleib erteilt wird, oder
b) sich im Auftrag des Staates oder der politischen Organisation oder entgegen einer Rechtspflicht weigert, unverzüglich Auskunft über das Schicksal und den Verbleib des Menschen zu erteilen, der unter den Voraussetzungen des Buchstaben “a” seiner körperlichen Freiheit beraubt wurde, oder eine falsche Auskunft dazu erteilt,
8. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
9. einen Menschen unter Verstoß gegen eine allgemeine Regel des Völkerrechts in schwerwiegender Weise der körperlichen Freiheit beraubt oder
10. eine identifizierbare Gruppe oder Gemeinschaft verfolgt, indem er ihr aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, aus Gründen des Geschlechts oder aus anderen nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts als unzulässig anerkannten Gründen grundlegende Menschenrechte entzieht oder diese wesentlich einschränkt,

wird in den Fällen der Nummern 1 und 2 mit lebenslanger Freiheitsstrafe, in den Fällen der Nummern 3 bis 7 mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren und in den Fällen der Nummern 8 bis 10 mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 3 bis 7 Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren und in minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 8 und 9 Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.

(3) Verursacht der Täter durch eine Tat nach Absatz 1 Nr. 3 bis 10 den Tod eines Menschen, so ist die Strafe in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 3 bis 7 lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 8 bis 10 Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

(4) In minder schweren Fällen des Absatzes 3 ist die Strafe bei einer Tat nach Absatz 1 Nr. 3 bis 7 Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren und bei einer Tat nach Absatz 1 Nr. 8 bis 10 Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren.

(5) Wer ein Verbrechen nach Absatz 1 in der Absicht begeht, ein institutionalisiertes Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung einer rassischen Gruppe durch eine andere aufrechtzuerhalten, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft, soweit nicht die Tat nach Absatz 1 oder Absatz 3 mit schwererer Strafe bedroht ist. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren, soweit nicht die Tat nach Absatz 2 oder Absatz 4 mit schwererer Strafe bedroht ist.

 

Original :

In Bayern zeigt sich das organisierte Verbrechen wieder einmal der Öffentlichkeit (nicht nur in Bayern!)

 

Kommentar von Lux

In diesem Filmbeitrag wird kein Einzelfall, sondern ein Regelfall aufgezeigt. Deutschland ähnelt keiner Bananenrepublik, Deutschland ist eine Bananenrepublik. Das Ausmaß der Korruption in Deutschland lässt keinen anderen Schluß zu.

Desweiteren wird gerne und fälschlich behauptet, die Bundesrepublik wäre ein “Rechtsstaat“. Doch was bedeutet “Rechtsstaat“? Das nach geltendem Recht und Gesetz verfahren wird? Dann haben selbst die stalinistischen Säuberungen das Prinzip des “Rechtstaates” erfüllt, wurde doch nach geltendem Recht und Gesetz der Sowjetunion abgeurteilt. Also muss der Rechtsstaat andere Voraussetzungen erfüllen.

Ein Rechtsstaat wird dadurch gekennzeichnet, dass die Gesetze nicht willkürlich auslegbar sind, sondern für jedermann gelten. In einem Rechtsstaat wird das Recht und Gesetz nicht nach Bedarf und Beliebigkeit benutzt. Rechtsbeugung findet nicht statt. Demzufolge kann sich zwar die Bundesrepublik als “Rechtsstaat” bezeichnen, sie erfüllt aber definitiv nicht die Kriterien eines Rechtsstaates.

Wie gesagt, im Film wird kein Einzelfall beschrieben, sondern ein gesellschaftlicher Regelfall. Die Gesellschaft, in der wir leben, funktioniert auf breiter Ebene so, wie das beispielsweise der kalifornische Professor William J. Chambliss in seinem Buch “Eine kriminelle Vereinigung. Über Politik und Verbrechen in den USA” beschrieben hat. US-amerikanische Verhältnisse sind längst auch die deutschen Verhältnisse. Sieben Jahrzehnte Besatzung und alle Lebenserfahrung lassen keinen Zweifel daran zu.

Es ist übrigens bezeichnend, dass solche Bücher nur über Antiquariat zu erhalten sind und nicht zum schulischen Standardrepertoire gehören.

Der Filmbeitrag des ZDF endet mit der Feststellung, dass dieser Fall von einer Untersuchungskommission des Bayerischen Landtag behandelt wird. Man wird sich erfahrungsgemäß auf eine offizielle Version des Falles einigen. Ich kann mich jedenfalls an keinen einzigen Untersuchungsausschuß erinnern, der wirklich Licht ins Dunkel gebracht hatte. Untersuchungsausschüsse verfolgen andere Ziele, aber gewiss nicht das der bedingungslosen und ungeschönten Aufklärung.

Quelle: http://luzifer-lux.blogspot.com/2014/10/nur-eine-stinkende-blase-im-riesigen.html

 

wundersame Weise nach Wochen, nicht Jahren, bereit für die Erprobung am Menschen

von Jonathan Benson

Einen weiteren Beweis dafür, dass die Ebola-Krise in Westafrika ein kompletter Schwindel ist, liefert ein neu vorgeschlagener Ebola-Impfstoff, der innerhalb von Wochen, nicht Jahren für Studien am Menschen bereitsteht. Forscher der Universität Oxford in England sind so weit, den Impfstoff zu testen, der auf magische Weise anscheinend aus dem Nichts aufgetaucht ist. Ende des Jahres soll er rund 10.000 Ärzten und Pflegern verabreicht werden.

weiterlesen:

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter BR in D Justiz, Die Betrüger"republik" veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Nr.:33 wichtige Links

  1. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s