Nr.:21 Wie BR in D „Behörden“ täuschen wollen und sich selbst entlarven! BGH _urteil zu Richterunterschriften

BGH: Gerichtsurteil unwirksam ohne Richterunterschrift! Aufgehoben!

Der BGH hob ein Urteil wegen fehlender Richterunterschrift auf, und verwies es ans verantwortliche Gericht zurück!. Ausschnitt vom Hessischen Rundfunk am 28. Juli 2008.

Nach verschiedenen Urteilen, vom Oberlandesgericht bis zum Bundesgerichtshof sind Urteile, auch Schreiben von Behörden, Anwälten etc., ohne Unterschrift des Verfassers oder einer verantwortlichen Person ungültig!

Das gilt auch für Schreiben, welche mit einem Kurzzeichen (Paraphe) versehen sind, oder mit einer Wellenlinie, bzw. ohne vollen Namen!

Maschinell erstellte Schreiben ohne Unterschrift, wie es in Behördenschreiben etc. steht, sind somit ungültig!

Der nachfolgende Beitrag ist beim anklicken der Überschrift im Orginal zu lesen und stammt ursprünglich von staseve, wo auch der komplette Text gelesen werden kann.

Klick an:

Geschäftsführer Tillich will kein Personal mehr verlieren – So manipuliert der Mittelbau der BRiD, mit Propaganda, den Unterbau

Am 18. Juni 2013 gab die Verwaltung der Firma Freistaat Sachsen

UPIK® Datensatz – L

L Eingetragener Firmenname Freistaat Sachsen
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil Sächsische Staatskanzlei
L D-U-N-S® Nummer 332630557
L Geschäftssitz Archivstr. 1
L Postleitzahl 01097
L Postalische Stadt Dresden
Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt Dresden
L Telefon Nummer 03515640
W Fax Nummer 03515641309
W Name Hauptverantwortlicher Stanislaw Tillich
W Tätigkeit (SIC) 9111
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2 Antworten zu Nr.:21 Wie BR in D „Behörden“ täuschen wollen und sich selbst entlarven! BGH _urteil zu Richterunterschriften

  1. Arcturus schreibt:

    Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

    Gefällt mir

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

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