Nr.:20 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig !

 Wer oder was ist denn die BRD eigentlich? Na, dann hören Sie mal zu und hier gibt es eine dreifache Beweislage, was die BRD ist und nicht ist. Aussagen der verschiedenen Volksvertreter sind im Video zu hören und Andeas clauss beantwortet die Frage zur BRD auch mit den als Antwort ersichtlichen sog. Behördenschreiben. Viel Spass im Täuschland BRD ! Und fangen Sie an selbst zu recherchieren, damit sie nicht glauben brauchen, sondern eigenes Wissen haben!

von Andreas Clauss

 

 

von 

Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert

  • BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
  • Neues Wahlgesetz nichtig
  • Altes Wahlgesetz nichtig
  • Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
  • Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
  • IM ERIKA und ihre Schergen vom „Bundesverfassungsgericht“ an den Kanthaken genommen.

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

So zum Beispiel ist das  Richtergesetz, das BeurkundungsgesetzArbeitsgerichtsgesetz, das OWiG, dasStGB, das BGB, die ZPO und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker überhaupt nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und anderen Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

Der Anwalt Lutz Schäfer zum Thema …

25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger!

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!

Verantwortlich für den Inhalt dieser Website:

RA Lutz Schaefer

Hauptstr.31

55469 Riegenroth

Telefon: 06766 – 960056

Telefax: 06766 – 960057

E-Mail: info@lutzschaefer.com

www.lutzschaefer.com

Und alle schauen zu: Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen. – Aber auch alle Gewerkschaften.

Jedenfalls  kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzliche Richter hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz, die ZPO, von einer “Scheinregierung” erlassen wurde, die hierzu keine Legitimation inne hatte.

Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und kann !

Quelle: brd-schwindel.org vom 30.07.2012

Wie am Datum erkennbar und auf Blog 1 http://arsenalinjustitia.wordpress.com, auch vielfach zu lesen ist, hat sich seitdem nichts getan. Die Frage ist, warum tut sich nichts, wenn viele um diese Tatsachen bereits wissen ? Kann es sein, dass sich gar nichts ändern soll? Statt dessen dreht sich die ganze Aufklärungsszene ständig im Kreise und wiederholt und wiederholt. Irgendwann setzt aber die Schreiberei auch mal Grenzen, nämlich dann, wenn sich alles nur noch wiederholt. Die Platte hat einen Sprung, das kennt jeder und die, dies hören, können es bald nicht mehr ertragen, immer das  selbe und das selbe, irgendwann schaltet der Hörer dann ab, warum auch immer das selbe hören? Schließlich kann die Platte entsorgt werden, dann ist Ruhe im Player. Wenn aus reden und schreiben und aufklären keine Handlung erfolgt, dann ist reden schreiben und aufklären sinnlos und überflüssig. Diese nichtdemokratische, illegale Regierung scheut sich nicht an der Seite von Verbrechern den Kriegspfad zu beschreiten, das ist anders als noch 2012- jetzt ist 2014 und, was hat sich getan? Die Lage hat sich drastisch verschärft und kann in einem WK3 landen mit vielen Toten, nur um ihre Macht zu sichern werden sie den Opfern nicht nachtrauern, sie werden nicht, ganz sicher nicht!

Alle Macht und Staatsgewalt geht doch vom Volke aus, so die uns aufdiktierten Artikel im GG.   Unverständlich, nicht wahr?

Arsenal Injustitia Nr.2

Grundgesetz – Gesetzgebung für besetzte Gebiete (2014)

von N23 Alternative Medien:
http://www.n23.tv

 

Veröffentlicht am 11.08.2014

In diesem Beitrag spricht Michael Grawe vom Kulturstudio über juristische Tatsachen und Zweifel an der Bundesrepublik, welche in der Politik und den Medien gerne tot geschwiegen werden! Doch die Mahnwache in Rostock hat Mut bewiesen und ihm ihr Ohr geliehen!

Jetzt Abonnieren:
https://www.youtube.com/KULTURSTUDIO1

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